Ich wollte heute eigentlich nicht über das Thema Asyl und Flüchtlinge sprechen. Aber nachdem sich die Situation so dramatisch entwickelt, muß m.E. auch die MIT dazu Stellung nehmen.
Um es gleich vorweg zu sagen, auch ich kenne keine Patentlösungen. Aber einige Gedanken will ich schon dazu sagen. Ich fange mit den Ursachen an.
Bei den Unruhen und Kriegen im Nahen Osten sind wir mehr oder weniger machtlos. Aus diesen Ländern kommen z.Zt. die Kriegsflüchtlinge.
Die andere Gruppe sind die Asylbewerber, die aus wirtschaftlichen Gründen zu uns wollen. Sie kommen aus armen Ländern in Afrika, auf dem Balkan und einigen asiatischen Ländern. Sie spielen zwar augenblicklich zahlenmäßig eine untergeordnete Rolle, aber täuschen wir uns nicht, trotz der gerade beschlossenen Maßnahmen wird diese Gruppe wieder zu unserer Haupt-Herausforderung.
Ich habe es schon in einem anderen 5-Minuten-Exkurs geschrieben; es gibt bei den „Armutsflüchtlingen“ zwei Hauptprobleme:
- Überbevölkerung
- korrupte und unfähige Eliten, die sich einen Dreck um das Wohl des eigenen Volkes kümmern.
Hier können und müssen wir etwas tun. Unsere Entwicklungspolitik (unter allen regierenden Parteien) war im Großen und Ganzen falsch. Hauptverantwortlich dafür ist die sog. Budgethilfe, bei der meistens große Teile in dubiosen und nicht nachprüfbaren Kanälen versickert. Der Diplomat Volker Seitz schimpft darüber in seinem Buch „Afrika wird armregiert oder Wie man Afrika wirklich helfen kann“.
Die Chinesen machen das besser. Sie machen Verträge für Rohstoff-Lieferungen und bezahlen diese mit dem Bau von Infrastruktur (Straßen, Eisenbahnlinien usw.) Die Mitarbeiter dafür bringen sie mit. So bleibt wenig Raum für Korruption. Aber die erstellte Infrastruktur ist nun einmal die Basis für eine wirtschaftliche Entwicklung.
Schauen wir in die Geschichte von Deutschland. Was hat die deutsche Rasse so erfolgreich gemacht? Die Tatsache, dass es sie nie gegeben hat. Wir waren immer ein Gemisch aus verschiedenen Kulturen und Rassen. D.h., wir haben uns immer verändert.
Allerdings haben die möglichen Veränderungen heute und künftig eine nie gekannte Dimension.
Als positiv an dieser Situation kann man auch vernünftigere Aussagen feststellen: „Linke“ reden nicht mehr über angebliche Zwangsgermanisierung, wenn es darum geht, dass Neubürger sich an unsere Gesetze halten müssen und „Rechte“ begreifen langsam, dass wir ein Einwanderungsgesetz brauchen, dass vor allem unsere Interessen im Vordergrund hat.
So sagte der CDU-Generalsekretär Peter Tauber kürzlich: „Die strikte Ablehnung der Realität Deutschlands als Einwanderungsland durch die Union war genauso falsch wie rot-grüne Multikulti-Träume. Integration setzt Anstrengungen voraus – für die, die neu hinzukommen, aber eben auch für die, die schon da sind.“
Der Ex-Bezirksbürgermeister von Berlin-Neukölln, Heinz Buschkowsky, beantwortete die Frage nach Merkels „wir schaffen das“: „Was soll Frau Merkel denn anders sagen als „wir schaffen das?“ Etwa „Das Ding geht in die Hose?“ Ihr bleibt doch gar nichts anderes übrig, als Durchhalteparolen zu verkünden.
Ich meine, dass Bemerkungen unserer Kanzlerin längst nicht die Sogwirkung haben, wie es in den Medien oft behauptet wird. Nehmen wir das Beispiel der Auswanderungswellen aus Europa vor zweihundert Jahren. Fast keiner wollte nach Südamerika oder Afrika. Das damals „gelobte“ Land war die USA. Das ist heute Deutschland für viele Fremde.
Die Kanzlerin geht angeblich davon aus, dass 70 Prozent der Syrer wieder nach Hause gehen. Das ist die gleiche Fehleinschätzung wie zur Rückkehr der Gastarbeiter der 60er-Jahre. Ein Placebo zur Volksberuhigung.
In vielen Bereichen ist uns doch bis heute eine Integration noch nicht gelungen? Wir haben bereits Parallelgesellschaften im Land. Und sie werden wachsen, wenn wir weiter unsere beobachtende Integrationspolitik beibehalten. Wieso beobachtend?
Wir schauen zu, was passiert. Laissez faire, das ruckelt sich schon. Integration muss man aktiv betreiben und einfordern.
Mir gefällt auch der Begriff „Willkommenskultur“ nicht. Der provoziert mir zu sehr. Die notwendige Hilfe sollten wir etwas mehr im Stillen leisten. Den Ball flach halten!
Übrigens: Das Thema Fachkräfte generieren, will ich so nicht stehen lassen. Fast alle, die augenblicklich zu uns kommen, sind nicht so einfach in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Im wenig qualifizierten Bereich geht das schneller. Aber da haben wir meist genügend eigene Kräfte. Soziale Spannungen könnten die Folge sein. In höher qualifizierten Bereichen ist der Ausbildungs- und Wissenstand sehr unterschiedlich. Deren Zertifikate, Zeugnisse und Diplome werden bei uns oft nicht anerkannt. Auch hierfür brauchen wir ein Einwanderungsgesetz.
Zum Schluß noch ein Gedanke unseres Bundesvorsitzenden Dr. Linnemann:
Vor uns steht die Aufgabe, eine schnell wachsende ethnische Vielfalt zu einer Gemeinschaft zu formen. Man könnte auch sagen: Deutschland braucht ein einigendes Band. Dieses Band müssen wir jetzt knüpfen. Nicht verzagt, sondern selbstbewusst.